Die Zivilgesellschaft als Staatsfeind? (Filmtipp: Der Prozess)

“Der Prozess” ist ein österreichischer Film über den “Wiener Neustädter Tierschutzprozess” (2010-2011). In diesem Strafprozess wurden TierschutzaktivistInnen beschuldigt, gemäß dem umstrittenen §278a StGb – dem sogenannten “Mafiaparagraphen” – eine “kriminelle Organisation” gebildet zu haben. Hintergrund war eine Aktion gegen Pelz des Vereins gegen Tierschutz, der die Kette Kleider Bauer im Visier hatte.

Es gibt mehrere Punkte dieses Filmes, die mich berührt haben, die ich schildern möchte:

Die Macht der Medien

Generell hat man in den Medien, wie über viele andere wichtige Sachen, nichts über diesen Prozess, geschweige denn über dessen Unstimmigkeiten oder Kritik daran, mitbekommen. Gerade mal an die Verhaftung der Angeklagten (105 Tage U-Haft!) kann ich mich erinnern: die Berichterstattung hat in mir das Bild erzeugt, dass es sich hier um ein paar randalierende Radikale handelt, die außer Gefecht gesetzt wurden. (Gott sei Dank!) Tierschutz wurde also mit negativen Assoziationen in den Medien breit getrampelt. Wieder einmal habe ich gelernt, dass man über die Sachen, die man wissen möchte, selbst Recherchen anstellen muss.

Der Paragraf §278a StGb

In diesem Gesetz – das eigentlich Terror und Mafia vorbeugen soll – geht es um Personen, die eine auf längere Zeit angelegte unternehmensähnliche Verbindung einer größeren Zahl von Personen gründen (oder sich an einer solchen beteiligen). Diese Verbindung soll kriminelle Absichten haben und erheblichen Einfluss auf die Politik oder Wirtschaft anstreben. Es geht hier offenbar nicht um Sachen, die man getan hat, sondern Sachen, die man beabsichtigt zu tun. Und damit ist der Interpretationsspielraum ziemlich groß. Der Film zeigt auch, dass bei einem Verdacht gem. diesem Paragrafen, umfangreiche Observationen gestattet werden bzw. gestattet werden können!

[...] in Form von Lauschangriffen, Peilsendern, Online-Überwachungen, Beschattungen und verdeckten Ermittlungen gegen eine große Anzahl von Personen. Acht Monate nach Beginn der Ermittlungen der SoKo berichtete diese am 18. Dezember 2007 dem Generaldirektor der Polizei, bis auf eine DNA-Spur auf einem Pflasterstein keine Ermittlungsergebnisse vorweisen zu können. [Wikipedia, 04.01.2012 22:51]

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Politische und wirtschaftliche Interessen

Dass es überhaupt soweit kommen sollte, hat – wer sonst – die Firma Kleider Bauer inkl. politischen Verbandelungen bzw. deren Interessensvertretungen initiiert. Auf Grund Druckmachens durch die Eigentümerfamilie Graf auf das Innenministerium wurde die SoKo Bekleidung gegründet, die sich u.a. ausdachte, diesen o.g. §278a hier anzuwenden. Fragwürdige Hintergründe, die noch mehr Unstimmigkeiten mit sich brachten. Wurde hier versucht, ein Musterprozess gegen zivilen Ungehorsam zu führen?

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Freispruch

Am Ende wurden alle Angeklagten freigesprochen – wunderbar, oder? Jeder Prozesstag hat ~4000€ gekostet, die Angeklagten waren über ein Jahr beinahe täglich im Gerichtssaal, konnten keinem normalen Einkommensverhältnis nachkommen, um für ihre Unschuld zu kämpfen, welche durch das Gericht auch bestätigt wurde. Dennoch ist es in Österreich so, dass hier im Strafverfahren, die Verteidigungskosten nicht übernommen werden, auch wenn diese Personen rechtskräftig freigesprochen werden. Hinzu kommt, dass der Staatsanwalt gegen das Urteil berufen hat und es sein kann, dass nun alles von vorne anfängt. Es gibt eine Petition, bei der man für eine Gesetzesänderung unterschreiben kann:

Zur Petition | passender Artikel auf diepresse.com

Also, ab ins Kino!

Quellen:

www.martinballuch.com/?p=792
www.derprozess.com
Wikipedia

Mit der Selbsternte überwintern

Im Mai 2011 haben wir unsere Selbsternte-Parzelle übernommen. Ich wollte wissen, wie das Gemüse wächst, was für ein Aufwand dahinter steht, und das Gefühl kennen lernen, das eigene Essen selbst zu “produzieren”, also aufzuziehen und zu ernten. Da uns kein Platz zum Anbauen zur Verfügung stand und ich die Idee, das ganze unter “professioneller” Anleitung eines Biobauers zu machen, richtig spannend fand, haben wir uns für eine 45m²-Feldparzelle bei einem Biobauern entschieden.

Der Biobauer hat für alle Parzellen gewisse Gemüsesorten ausgesät und der restliche Platz der Parzelle stand uns zur eigenen Kreativität zur Verfügung. Es gab also Paradeiser, Melanzani, Zucchini, Kürbis, Radieschen, Kohlrabi, Lauch, Sellerie, Salate, Erbsen, Mangold, Peterwurzen, gelbe und rote Rüben, Karotten, Paprika, Gurken, …

Einmal die Woche kümmerten wir uns also dort um’s Unkrautjäten, Umgraben, etc. Es machte richtig Spaß, mit den eigenen Händen in der Erde herum zu wühlen und zu sehen, wie dort ein kleiner Paprika wächst, die Zucchini blüht und die Fisolenpflanzen schon erste Früchte tragen.

Nach und nach wurden die Früchte abgeerntet und es war Platz für Neues. Von Mai bis Oktober war also Selbsternte-Zeit. Im Oktober war noch einiges an Gemüse über – vor allem Sellerie, Karotten, … Wir machten uns schlau, wie man das eigene Biogemüse konservieren kann, um auch im Winter davon zu zehren. Es ist jetzt Ende Dezember und wir essen noch immer Zucchini- & Karottensalate, vom eigenen Suppengewürz (getrocknet / mit Salz konserviert), vom tiefgefrorenen Karotten bzw. von den Lagererdäpfeln und -kürbissen.

Wieso komm ich genau jetzt auf das Thema? Wir haben uns bereits für die Saison 2012 angemeldet und ich recherchiere gerade, was wir nicht alles für Sorten haben möchten, was der Bauer dieses Jahr anbieten wird, wo ich Saatgut her bekomme, wann wir anfangen, die Pflanzen am Fensterbrett vorzuziehen, … Was auf jeden Fall dabei sein muss, sind “Vert Petit de Paris” ;-)

Das Schreiben in diesem Blog

Mit jedem Artikel aus einem Biomagazin, im Internet oder Wissenswertes, das man in Gesprächen erfährt, wird meine innere Überzeugung nur noch komplexer mit verschiedenen Fakten verstrickt. Ich weiß oft nicht mehr, wo ich denn was nun gehört habe, wieso ich etwas genau so mache und denke, oft ist schon in Vergessenheit geraten, wie es dazu gekommen ist.

Ich habe mir in diesem Blog vorgenommen, die Fakten so auseinander zu nehmen und aufzubereiten, dass die Blogartikel andere dazu veranlasst, ihre eigenen Verhaltensmuster überdenken zu können, und den einen oder anderen Schluss für sich selbst ziehen können.

Ich habe mir hier eine Herausforderung gesetzt, die ich seit dem letzten Beitrag versucht habe, zu erfüllen und mangels Input ist hier dann überhaupt kein Artikel mehr erschienen. Schade, oder?

Ich habe nun beschlossen, die Anforderungen an mich selbst herunterzuschrauben und so durch kleine, nicht ganz so komplex recherchierte, Artikel, einen Einblick in mein Leben in Bezug auf “Ethic Fails” geben zu können.